Dieser Beitrag ist in der Zeitschrift für das gesamte Kreditwesen erschienen.
Was macht eine Bank wertvoll? Eine schnelle, bilanziell motivierte erste Antwort könnte lauten: Eine gute Ertragslage und ausreichend Risikopuffer. Weitergedacht müsste zweitens herausgestellt werden, wie eine Bank zu ihrem wirtschaftlichen Erfolg kommt: Indem sie nicht nur gute Produkte und verlässliche Dienstleistungen anbietet, sondern auch das Vertrauen ihrer Kunden genießt. Dies ist eine zentrale Erkenntnis aus der Finanzmarkt- und Staatsschuldenkrise, die für Genossenschaftsbanken aber keineswegs neu ist. Ihre dezentrale Struktur und die damit garantierte unmittelbare Nähe zu ihren Mitgliedern und Kunden, die unternehmerische Selbstverantwortung bei gleichzeitiger Einbindung in eine starke Finanzgruppe, ihre mitgliederorientierte und demokratische Aufbaustruktur – all dies sind elementare Aspekte des genossenschaftlichen Geschäftsmodells. Daraus ergibt sich eine dritte Antwort: Eine Bank ist wertvoll, wenn sie wertvoll für die Gesellschaft ist. Denn Wirtschaft (und somit auch Banken) und Gesellschaft bilden eine Einheit bei der Aufrechterhaltung und Fortentwicklung des Gemeinwesens.
Die rund 220 Volksbanken und Raiffeisenbanken in Baden-Württemberg sind sich ihrer gesellschaftlichen Verantwortung bewusst und werden ihr durch eine mehrdimensionale Wertschöpfung gerecht, die sich nicht ausschließlich auf Profitabilität und das Erreichen finanzieller Ziele reduzieren lässt. Zur Wertschöpfung gehört auch das, was UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon anlässlich des Internationalen Jahrs der Genossenschaften 2012 ausgedrückt hat: „Cooperatives are a reminder to the international community that it is possible to pursue both economic viability and social responsibility.“
Eine bankgenossenschaftliche Wertschöpfung beschränkt sich nicht allein auf die Wirtschaftlichkeit – es geht im gleichen Maße um die Übernahme sozialer Verantwortung. Dies drückt sich in vielfältiger Weise aus: Die Genossenschaftsbanken finanzieren einen großen Teil des Mittelstands und hatten einen maßgeblichen Anteil an der ausreichenden Kreditversorgung gerade auch in der Krisenzeit. Denn Volksbanken und Raiffeisenbanken waren und sind nicht auf die internationalen Finanzmärkte angewiesen, sondern sie finanzieren sich zu großen Teilen aus den Einlagen ihrer Kunden. Die Refinanzierung aus vielen Kundenanlagen machen einen großen Teil der Bilanzsumme der Banken aus. Durch die Nähe zu ihren Kunden können die Banken Risiken zuverlässig bewerten. Zum 30. September 2013 betrug das bilanzielle, an Unternehmen ausgegebene Kreditvolumen der Genossenschaftsbanken in Baden-Württemberg knapp 30,5 Milliarden Euro. Hinzu kommen weitere 46 Milliarden Euro bilanzielles Kreditvolumen an Privatpersonen. Dem gegenüber steht ein betreutes Kundenanlagevolumen von mehr als 169 Milliarden Euro.
Die Stellung als bedeutender Teil der regionalen Wertschöpfungskette wird durch die besondere Struktur von Genossenschaftsbanken noch verstärkt: Viele Kunden sind über die Mitgliedschaft auch Teilhaber ihrer Bank, Lieferant oder Mitarbeiter. Die Volksbanken und Raiffeisenbanken im Südwesten zählen rund 3,5 Millionen Mitglieder, was bedeutet, dass etwa jeder dritte Einwohner in Baden-Württemberg Teilhaber einer Genossenschaftsbank ist.
Die regionalen Banken sind darüber hinaus wichtige Arbeitgeber und Ausbildungsbetriebe. Mehr als 24.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sowie rund 2.400 Auszubildende zählen die baden-württembergischen Volksbanken und Raiffeisenbanken aktuell. Ihre stabile Ertragslage macht sie zu einem bedeutenden Steuerzahler, und ohne die finanzielle sowie ideelle Unterstützung sozialer, karitativer und gemeinnütziger Arbeit könnten viele Organisationen, Institutionen oder Vereine nicht ihren hohen Einsatz für die Gesellschaft leisten. Immer mehr genossenschaftliche Banken legen daher als Bilanz zum reinen Zahlenteil eine Förderbilanz für ihr jeweiliges Geschäftsgebiet vor.
Kurzum: Genossenschaftsbanken sind elementarer Teil der regionalen Wirtschaft und oftmals auch ihr Motor. Sie können einer Region zu wirtschaftlicher Stabilität und Unabhängigkeit verhelfen und Innovationen unterstützen. Damit übernehmen sie unternehmerische Verantwortung für die Gesellschaft – und sind vielfältig wertvoll. Vor diesem Hintergrund ist es evident, dass sich Genossenschaftsbanken gegen ein pauschalisierendes „die Banken“ verwehren, wenn es darum geht, mit regulatorischen Maßnahmen zweifelsohne notwendige Lehren aus der Finanzmarkt- und Staatsschuldenkrise zu ziehen. Die gute Liquiditätsausstattung, die Stärke im Eigenkapital und die solide Ertragslage sind Ausdruck der Krisenresistenz des Geschäftsmodells der Volksbanken und Raiffeisenbanken sowie der starken genossenschaftlichen FinanzGruppe.
Daher kämpfen die Genossenschaftsbanken und der Baden-Württembergische Genossenschaftsverband (BWGV) gemeinsam mit den anderen genossenschaftlichen Verbänden in Deutschland sowie der Sparkassenorganisation bei den wichtigen Themen Bankenregulierung und strengere Eigenkapital- und Liquiditätsvorschriften nach Basel III weiterhin dafür, dass mittelständisch geprägte, in regionalen Wertschöpfungsketten verankerte Kreditinstitute nicht in einen Topf mit international tätigen Finanzkonzernen geworfen werden. Ungleiches muss auch ungleich behandelt werden.
Dies gilt auch für die zukünftigen Instrumentarien zur Sanierung und Abwicklung von Kreditinstituten. Dabei muss klar unterschieden werden, ob es sich um systemrelevante Institute handelt, oder um kleinere Banken, bei denen sich das Problem des „too big to fail“ gar nicht stellt. Grenzüberschreitende Haftungen lehnen wir nachdrücklich ab. Eine Vergemeinschaftung von Risiken zulasten solide wirtschaftender Institute darf es nicht geben. Unbedingt gilt es darauf zu achten, dass bei der Finanzierung national zu errichtender Abwicklungsfonds bestehende Institutssicherungen angemessene Berücksichtigung finden – zumal wenn diese sich in der Vergangenheit so gut bewährt haben wie im genossenschaftlichen Bankensektor.
Bei der finalen Ausgestaltung der Liquiditäts-Kennzahl LCR (Liquidity Coverage Ratio), die den Liquiditätsgrad der Banken festschreibt, kommt es für regionale, verbundstrukturierte Kreditinstitute vor allem darauf an, die verbundinterne Liquidität zu berücksichtigen. Alles andere würde zu einer regulatorisch veranlassten Fehlsteuerung führen mit der Folge, dass die Haftungs- und Liquiditätsverbünde entscheidend geschwächt würden, obwohl sie den realen Stresstest der Finanzkrise gut bestanden haben und jederzeit sehr liquide waren und sind.
In der europäischen Verordnung zur Umsetzung der Basel III-Regelungen (Capital Requirements Regulation, kurz: CRR) sind verbundinterne Einlagen und Finanzierungsmittel zwar im Katalog der hoch liquiden Positionen enthalten, was wir begrüßen. Die Einzelheiten dazu stehen aber noch nicht fest. Vor allem ist der wichtige Bereich der Liquiditätshaltung über ungedeckte Bankschuldverschreibungen, die von genossenschaftlichen Zentralbanken (DZ BANK AG und WGZ BANK AG) begeben werden, bei enger Auslegung bisher nicht berücksichtigt. Die Intention einer grundsätzlichen Anerkennung der Verbundliquidität in der LCR-Regelung würde damit verfehlt.
Die von unseren Verbund-Zentralbanken begebenen marktgängigen Inhaberschuldverschreibungen sollten daher, gegebenenfalls mit Abschlägen und unter der engen Restriktion, dass ein anerkanntes Institutssicherungssystem besteht, berücksichtigt werden. Dies entspräche der seit vielen Jahrzehnten bewährten Praxis der Liquiditätshaltung innerhalb von Finanzverbünden.
Die europäische Bankrechtsharmonisierung ist richtig und notwendig. Dabei dürfen aber stabilisierende Elemente nicht gefährdet werden, wenn sie sich bewährt haben. Nur so kann letztlich gewährleistet werden, dass kleine und mittelständische Unternehmen auch zukünftig von der besonderen Wertschöpfung durch die Volksbanken und Raiffeisenbanken profitieren können – und damit die Region und die ganze Gesellschaft, in denen die Genossenschaftsbanken tätig sind.