Gemeinsam mit Vertretern des Sparkassenverbands Baden-Württemberg veranstaltete der Baden-Württembergische Genossenschaftsverband (BWGV) am 13. September 2018 die traditionellen bankenregulatorischen Gespräche mit Europaabgeordneten. Den BWGV vertraten Präsident Dr. Roman Glaser und Verbandsdirektor Gerhard Schorr sowie die Gremienmitglieder Timm Häberle (Vorstandsvorsitzender der VR-Bank Neckar-Enz eG), Andreas Lorenz (Vorstandsvorsitzender der Volksbank Karlsruhe eG), Stefan Scheffold (Vorstandssprecher der Volksbank Allgäu-Oberschwaben eG) und Werner Thomann (Vorstandsvorsitzender der Volksbank Rhein-Whera eG).
Am Rande der Plenarsitzung des Europäischen Parlaments in Straßburg tauschten sich die Vertreter der Verbandsgremien sowie die Spitzen beider Verbände mit Peter Simon MdEP (SPD) und Sven Giegold MdEP (Bündis 90/Die Grünen) zu aktuellen bankenregulatorischen Themen aus. Bei der Überarbeitung der Eigenkapitalrichtlinie (CRD) und der Kapitaladäquanzverordnung (CRR) hoffen die Abgeordneten auf eine schnelle Umsetzung noch während der österreichischen Ratspräsidentschaft. Während der nun beginnenden Trilogverhandlungen werden die zukünftigen Regelungen auf Basis der Positionen des Rats der Europäischen Union und dem Europäischen Parlament abgestimmt.
Bei den so wichtigen Abgrenzungskriterien der „kleinen Institute“ unterscheiden sich die Vorschläge beider Institutionen nur die Auswahl der qualitativen Kriterien. Sowohl der Rat als auch das Parlament sehen als quantitatives Kriterium eine Bilanzsumme von weniger als 5 Milliarden Euro vor, um künftig als „kleines Institut“ zu gelten. Unabhängig von den qualitativen Kriterien schließt dies nahezu alle Volksbanken und Raiffeisenbanken in Baden-Württemberg ein. Daneben wurde auch die Einführung einer Europäischen Einlagensicherung (EDIS) intensiv diskutiert. Diese ist derzeit formal durch den bislang nicht abgestimmten Bericht des Europäischen Parlaments blockiert. Allerdings wird der Druck auf eine Einigung von Seiten der Mitgliedsstaaten zunehmend größer. Gemeinsam setzten sich beide Delegationen vor Ort gegen eine Vollvergemeinschaftung ein.
Auf Einladung des Vizepräsidenten Rainer Wieland MdEP nahmen die Delegationsteilnehmer am regelmäßigen Mittagessen der CDU-Abgeordneten aus Baden-Württemberg teil. Zum Abschluss einer spannenden Sitzungswoche mit dem Besuch des ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán und der jährlichen Rede zur Lage der Union von Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker stand neben den bankspezifischen Themen auch die allgemeine Zukunft der Europäischen Union im Fokus.
Auf dem Bild zu sehen:
Im regen Austausch: Sven Giegold MdEP (Bündis 90/Die Grünen), stehend links, mit BWGV-Verbandsdirektor Gerhard Schorr.
